Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 03.04.2025
1. Geltungsbereich
1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der CuiveMedia, nachfolgend "Anbieter" genannt, mit ihren Kunden, nachfolgend "Kunde" genannt.
1.2 Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, der Anbieter hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsgegenstand
2.1 Der Anbieter bietet dem Kunden Dienstleistungen in den Bereichen Webdesign, Online-Marketing und Digitale Präsenz an. Die genaue Bezeichnung und Auflistung des Leistungsangebots wird von dem Anbieter unter anderem in seinen Geschäftsräumen, seiner Internetpräsenz und sonstigen Medien bekannt gegeben.
2.2 Grundlage der Dienstleistungen ist die schriftliche Vereinbarung bzw. Auftragsbestätigung, in der die vereinbarten Dienstleistungen sowie die Vergütungen festgehalten werden.
3. Zustandekommen des Vertrages
3.1 Ein Vertrag mit dem Anbieter kommt durch die Übermittlung des unterschriebenen Auftrags oder Angebots auf dem Postweg, per Fax oder per E-Mail zustande.
3.2 Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung bzw. den getroffenen Vereinbarungen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die Preise richten sich nach den jeweils aktuellen Preislisten des Anbieters bzw. nach den im Einzelfall vereinbarten Preisen.
4.2 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.3 Rechnungen sind, wenn nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar.
4.4 Bei Projekten mit einem Auftragsvolumen über 1.000 EUR ist der Anbieter berechtigt, eine Anzahlung in Höhe von 30% des Auftragsvolumens zu verlangen.
5. Leistungsumfang und Pflichten des Kunden
5.1 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung bzw. dem Angebot.
5.2 Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Durchführung des Projekts benötigten Daten und Unterlagen unentgeltlich zur Verfügung. Alle Arbeitsunterlagen werden vom Anbieter sorgsam behandelt, vor dem Zugriff Dritter geschützt und nur zur Erarbeitung des jeweiligen Auftrages genutzt.
5.3 Der Kunde wird im Zusammenhang mit einem beauftragten Projekt Auftragsvergaben an andere Agenturen oder Dienstleister nur nach Rücksprache und im Einvernehmen mit dem Anbieter erteilen.
6. Gewährleistung und Haftung
6.1 Der Anbieter haftet für Schäden, sofern ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.
6.2 Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen.
6.3 Der Kunde hat Mängel unverzüglich, jedenfalls innerhalb einer Woche nach Lieferung/Leistung durch den Anbieter schriftlich zu beanstanden. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Reklamationen steht dem Kunden das Recht auf Verbesserung oder Austausch der Lieferung/Leistung zu.
7. Urheberrecht und Nutzungsrechte
7.1 Alle Leistungen des Anbieters einschließlich jener aus Präsentationen (z.B. Anregungen, Ideen, Skizzen, Vorentwürfe, Konzepte), auch einzelne Teile daraus, bleiben im Eigentum des Anbieters. Der Kunde erwirbt durch Zahlung des Honorars nur das Recht der Nutzung zum vereinbarten Zweck und im vereinbarten Nutzungsumfang.
7.2 Änderungen von Leistungen des Anbieters durch den Kunden sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Anbieters und – soweit die Leistungen urheberrechtlich geschützt sind – des Urhebers zulässig.
7.3 Für die Nutzung von Leistungen des Anbieters, die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgeht, ist – unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist – die Zustimmung des Anbieters erforderlich.
8. Kündigung
8.1 Der Vertrag kann von beiden Seiten nur aus wichtigem Grund gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
8.2 Bei vorzeitiger Kündigung des Vertrages hat der Anbieter Anspruch auf Vergütung seiner bis dahin erbrachten Leistungen.
9. Datenschutz
9.1 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine für die Auftragsabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Der Anbieter verpflichtet sich, alle ihm im Rahmen des Auftrages bekannt gewordenen Informationen vertraulich zu behandeln.
9.2 Näheres regelt die Datenschutzerklärung des Anbieters.
10. Schlussbestimmungen
10.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters.
10.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
10.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.